Am 18. Jänner haben wir Gerechtigkeit ins neu renovierte Parlament einziehen lassen – in Form der personifizierten Justitia. Hunderte Menschen jubelten ihr zu, wie sie auf rotem Teppich und unter Blitzlichtgewitter ins Hohe Haus zurückkehrte. Der Anlass: Das Antikorruptionsvolksbegehren wurde am Tag darauf im Justizausschuss behandelt. Wie unsere Gala gegen Korruption war und wie unser Einsatz gegen Korruption weitergeht, kannst du hier nachlesen:
18. Jänner, 17:15 Uhr: Eine weiße Stretch-Limousine fährt direkt beim Parlament vor. Hunderte Menschen und zahlreiche Medien tummeln sich um den roten Teppich. Bodyguards öffnen die Autotüren und empfangen den Stargast des Abends: Justitia, die Göttin der Gerechtigkeit! Hunderte Fans jubeln Justitia zu, während sie mit Schwert und Waage Richtung Hohes Haus schreitet, um für Gerechtigkeit zu sorgen.
Ein magischer Abend
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Der Zeitpunkt für unsere Gala gegen Korruption war nicht zufällig gewählt: Denn am Tag darauf wurde das “Rechtsstaat & Antikorruptionsvolksbegehren” im Justizausschuss behandelt. Mit hunderten Freiwilligen in ganz Österreich, mehr als 300.000 Unterschriften und knapp 1.500 Stellungnahmen haben wir letztes Jahr dafür gesorgt, dass sich das Parlament damit beschäftigen muss [1]. Jetzt sind die Politiker_innen am Zug, die 72 Forderungen umzusetzen, um das Korruptionsproblem in Österreich in den Griff zu bekommen.
Gala gegen Korruption
Mittwochabend war es dann so weit: Hunderte Engagierte haben als Zeichen gegen Korruption Justitia zugejubelt, als sie auf rotem Teppich unter Blitzlichtgewitter ins Hohe Haus eingezogen ist. Das Spektakel ist auch an den Medien nicht vorbeigegangen: Zahlreiche Journalist_innen haben über unsere Gala gegen Korruption berichtet.
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Justitia als Stargast
Am Ende des roten Teppichs stand Justitia unserem Kampagnenleiter Raoul für ein Interview bereit. “Ich kenne das Volksbegehren und seine Forderungen – schließlich bedient es sich meiner Grundsätze. Ich bin sehr verwundert, dass diese Grundsätze heute an vielen Orten noch immer nicht umgesetzt sind und von Menschen – auch hier in Österreich – erst eingefordert werden müssen”, so Justitia – gespielt von Irina Wanka – vor ihrem Publikum. “Ich gehe aber davon aus, dass sich der Justizausschuss morgen den erhobenen Forderungen anschließt – auch um weiteren Zorn der Göttinnen zu vermeiden.”
© Kemara Pol
Neben Justitia waren noch andere Gäste zum Interview geladen: Martin Kreutner, Antikorruptionsexperte und Co-Initiator des Antikorruptionsvolksbegehren, forderte einmal mehr, die Unabhängigkeit der Justiz sicherzustellen. Ursula Bittner, Sprecherin der Initiative Saubere Hände, verwies darauf, dass Korruption für Österreich einen Schaden von 15 Mrd. € ausmache. Der Auftrag an die Politiker_innen ist klar: Wir Bürger_innen verdienen endlich eine Politik zu unser aller Wohl – statt fürs Eigeninteresse einiger Politiker_innen.
“Wir Bürger_innen verdienen Politiker_innen, denen wir vertrauen können u die Politik für uns alle machen“, so unser Campaigner Raoul Kopacka, der durch den Abend führte. „Deshalb ist es so wichtig, dass sich Entscheidungsträger_innen endlich dem Korruptionsproblem stellen. [2/6] pic.twitter.com/o2Cc9tfVr8
— aufstehn (@aufstehnat) January 19, 2023
Das Volksbegehren im Justizausschuss
Am Tag darauf mussten sich die Minister_innen Alma Zadić und Karoline Edtstadler sowie Vertreter_innen aller Parlamentsparteien im Justizausschuss umfassend mit dem Anitkorruptionsvolksbegehren auseinandersetzen – nun müssen aber auch Maßnahmen folgen. Deutliche Worte fand auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen: Er forderte die Politiker_innen auf, die Maßnahmen rasch umzusetzen, um das Vertrauen in die Bevölkerung zu generalsanieren. Auch für uns ist klar: Wir werden den Politiker_innen genau auf die Finger schauen, um Korruption in Österreich endlich den Riegel vorzuschieben.
Gestern hat Bundespräsident @derkandidat_vdb die Proponent_innen des @Antikorruption1-begehrens zur Diskussion empfangen & seine Unterstützung zugesichert. Ein wichtiger Schritt, um das Vertrauen in Politik zu generalsanieren. Wir bleiben auch weiter dran. https://t.co/wtMzMfDKTO
— aufstehn (@aufstehnat) January 20, 2023
Quellen:
[1] aufstehn.at: [Antikorruptionsvolksbegehren: Unser Einsatz für den Rechtsstaat]
[2] APA OTS: Antikorruptionsbegehren im Parlament: „durchwachsene“ Bilanz
