Seit 2017 fordert die #aufstehn Community eine Senkung der sogenannten „Tampon-Steuer“ – jetzt wurden die Stimmen der fast 30.000 Appell-Unterzeichner_innen gehört! Denn mit 1.1.2021 werden Menstruationsprodukte nur noch mit 10% statt 20% Mehrwertsteuer belastet.
Lange haben wir für die Monatsblutung draufgezahlt: Denn anders als etwa Brot, Zahnbürsten oder Toilettenpapier, wurden Tampons, Binden und co. bislang nicht als Güter des täglichen Gebrauchs anerkannt – und somit gilt ein Steuersatz von 20% auf alle Menstruationsprodukte. Sogar Kaviar, Austern, Bücher, ein Kino- oder Opernbesuch sind weniger besteuert als Menstruationsprodukte. Für uns war also klar: Bluten darf kein Luxus sein! Also starteten wir 2017 einen Appell an den damaligen Finanzminister und forderten die Senkung der “Tampon-Steuer”.
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Monatsblutung: Ein Tabubruch
Maria Mayrhofer, Geschäftsführerin von #aufstehn, erzählt: “Unser Appell hat uns anfangs viel Häme und Kritik beschert, weil das Thema Monatsblutung immer noch weitgehend ein Tabu in der Öffentlichkeit war. Aber das mediale Interesse an dieser diskriminierenden Steuerbelastung von Frauen war groß und wir wussten, wenn wir unsere Kräfte bündeln, schaffen wir das.” [1]
Immer mehr Länder beschlossen Steuersenkungen oder sogar Steuerfreiheit für Tampons und co. [2]. Auch im österreichischen Nationalrat wurden Anträge zur Senkung der Tampon-Steuer eingebracht – unter Türkis-Blau blieben sie allerdings erfolglos. Um für noch mehr Aufmerksamkeit zu sorgen, holten wir uns noch prominente Unterstützter_innen an Bord, wie etwa die Musikerinnen Sigrid Horn, Kerosin95 und Mira Lu Kovacs – und statteten dem Finanzministerium gemeinsam mit weiteren Organisationen einen kleinen Besuch ab.
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Stimmen von 30.000 Appell-Unterstützer_innen gehört!
Das dürfte bei den Entscheidungsträger_innen Wirkung gezeigt haben: Die Senkung der Tampon-Steuer wurde im türkis-grünen Koalitionsvertrag verankert und schlussendlich am 10.12.2020 im Nationalrat beschlossen!
Bis heute war nicht klar, ob wir erfolgreich sein würden, jetzt ist es offiziell: Der Nationalrat hat heute die Senkung der #Tamponsteuer beschlossen – ein Grund zum Feiern ! 🎉 pic.twitter.com/X4JVZmEapS
— aufstehn (@aufstehnat) December 10, 2020
Und was jetzt?
Mit der Steuersenkung ist ein erster Schritt in die richtige Richtung getan: Denn besonders für ökonomisch schlechter Gestellte sind Menstruationsprodukte eine enorme finanzielle Belastung. Im Schnitt geben wir im Leben mindestens 2.500€ für Tampons und Co aus, davon flossen bislang 500€ Steuer direkt ans Finanzministerium (von dem Steuergeld könnten wir uns also schon einen Laptop leisten).
Aber das ist noch nicht alles, Stichwort: „Periodenarmut“. Studien aus dem Vereinigten Königreich kamen zu dem Schluss, dass sich ein Viertel der Menstruierenden Binden und co. nicht leisten können – und deshalb sogar dem Schulunterricht fernbleiben. [3] Auch in den Niederlanden kann jede Zehnte sich die Produkte nicht leisten, was gesundheitliche Folgen nach sich zieht . [4] Schottland hat das Problem als erstes Land der Welt angepackt und beschlossen, dass Menstruationsprodukte in allen öffentlichen Einrichtungen gratis zur Verfügung gestellt werden müssen. [5] In Österreich gibt es bislang keine Studie zur Periodenarmut – doch in ersten Hochschuleinrichtungen liegen Tampons und Binden gratis auf. [6]
“Schottlands Vorstoß könnten wir uns auch für Österreich vorstellen – neben Schüler_innen oder Studierenden könnten so auch Obdachlosen die notwendigen Menstruationsprodukte zur Verfügung gestellt werden. Wir werden also dranbleiben!”, sagt Philine Dressler, #aufstehn-Campaignerin.
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Quellen:
[1] ARD-Wien.at, 30.03.2017: Tamponsteuer – ARD Wien
jetzt.de: „Von der Summe könnte man sich einen Laptop kaufen“
[2] de.statista.com, 29.05.2019: Infografik: So hoch ist die „Tamponsteuer“ weltweit
[3] jetzt.de: Periodenarmut ist auch in Europa ein Problem
[4] wienerin.at: Jede zehnte Frau in den Niederlanden hat nicht genug Geld für Tampons | Wienerin
[5] ORF.at, 25.11.2020: Schottland als Vorreiter: Tampons und Binden bald gratis
[6] Der Standard, 09.03.2020: In der Regel arm: Wie Schulen und Unis gegen Periodenarmut vorgehen