Im Herbst wollte der rechtsextreme Verschwörungssender AUF1 im deutschsprachigen TV durchstarten. Doch nur zwei Monate nach Sendestart hat die deutsche Medienaufsicht AUF1 die Ausstrahlung verboten – auch dank der über 18.000 Unterstützer_innen des #aufstehn-Appells an die deutsche Medienaufsicht. Warum dieses Verbot so wichtig ist und wie es nun weitergeht, kannst du hier nachlesen.
Der Nachrichtensprecher präsentiert in einem perfekt geschnittenen Anzug die Abendnachrichten. Auf den ersten Blick ist das nichts Ungewöhnliches, doch die Inhalte sind eindeutig mit rechter Propaganda durchsetzt. Die Rede ist vom größten rechtsextremen Online-Kanal im deutschsprachigen Raum: AUF1 [1].
Gäste wie FPÖ-Chef Herbert Kickl, Ex-Identitären-Chef Martin Sellner oder Faschisten wie AfD-Rechtsaußen Björn Höcke können dort unwidersprochen ihre Hetze gegen Minderheiten verbreiten. Zudem leugnen Moderator_innen und Gäste die Klimakrise [2] oder schüren mit ihren antisemitischen Verschwörungsmythen den Hass auf Jüd_innen [3]
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Und im Herbst kam dann die Schocknachricht: AUF1 hatte sich einen Sendeplatz im deutschsprachigen TV erschlichen – der nächste Schachzug, um Hass und Hetze in hunderttausende Haushalte spülen zu können. Gerade für die anstehende Nationalratswahl hätte der TV-Auftritt von AUF1 Kickls FPÖ geholfen, auf Stimmenfang zu gehen.
Medienaufsicht verbietet Ausstrahlung
Deshalb haben #aufstehn und über 18.000 Menschen an die deutsche Medienbehörde appelliert, AUF1 die Sendelizenz zu entziehen [4]. Auch die deutsche Schwesterorganisation Campact e.V. und über 200.000 Menschen haben sich an die Medienbehörde gewandt [5]. Im November gab die deutsche Medienaufsicht bekannt: Weil der Sendebetrieb von AUF1 gegen den deutschen Medienstaatsvertrag verstößt, hat sie die Ausstrahlung mit sofortiger Wirkung verboten [6].
“Mit dem TV-Aus fällt dem Verschwörungssender ein wichtiger Kanal weg, um Hass, Hetze und Desinformation an sein Publikum zu spielen”, so Maria Mayrhofer, Geschäftsführerin von #aufstehn. “AUF1 gibt sich seriös. Dahinter verstecken sich jedoch rechtsextreme Inhalte, die über den Sender bis in die Mitte der Gesellschaft vordringen. Gerade für die anstehenden Nationalratswahlen und den drohenden Rechtsruck ist die Entscheidung der deutschen Medienbehörden für einen sofortigen Sendestopp extrem wichtig”, so Mayrhofer weiter.
Gute Nachrichten: Seit heute darf der rechtsextreme Sender #AUF1 nicht mehr im deutschsprachigen TV senden. Über 18.000 Unterstützer_innen haben sich dem Appell „Keine Sendelizenz für Rechtsextreme“ angeschlossen und gegen Hass und Hetze im deutschsprachigen TV ausgesprochen.
— aufstehn (@aufstehnat) November 14, 2023
Wie es weitergeht
AUF1-Chef Stefan Magnet hat angekündigt, das Programm weiterzuführen. Doch der Kontrolle der Medienaufsicht wird er sich nicht mehr entziehen können. Sendet er einfach weiter, drohen ihm nicht nur Bußgelder, sondern weitere Verfahren. Wir werden AUF1 jedenfalls im Blick behalten – und uns weiterhin gemeinsam gegen Hass und rechtsextreme Hetze einsetzen.
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