Soma Ahmad hat #aufstehn als Campaignerin in der Planung und Gestaltung von Kampagnen unterstützt. Bei ihrem Engagement in verschiedenen NGOs beschäftigt sie sich v.a. mit den Themen Diversität, Gender und Menschenrechte.
Seit über einem Jahr sind wir gemeinsam mit unseren Partnerorganisationen aus ganz Europa gegen Plastikmüll aktiv. Wir sammelten über 700.000 Unterschriften, hängten riesige Plakate in Brüssel auf und trafen uns mit dem Vizepräsidenten der EU-Kommission. Was haben wir gejubelt, als es vor wenigen Monaten geheißen hat, dass die EU dem Plastikmüll endlich den Kampf ansagt undeine ehrgeizige Strategie verabschiedet, um Mikroplastik und Einweg-Plastik zu reduzieren und das Recycling auszubauen.
Aber: Hatten wir uns zu früh gefreut? Denn eine Hürde musste das Plastik-Gesetz noch schaffen: Bis Ende Dezember wurde der Gesetzes-Entwurf fertig verhandelt und einige EU-Regierungen wollten das bahnbrechende Plastik-Gesetz deutlich aufweichen. Konzerne würden dann weiterhin die Kosten ihrer Umweltverschmutzung auf die Gesellschaft abwälzen können.
Bei all den Verhandlungen hatte Österreich als Vorsitzland im Rat der Europäischen Union eine Schlüsselrolle inne. Deshalb haben wir gemeinsam mit Partnerorganisationen einen Appell an Umweltministerin Elisabeth Köstinger, gestartet und sie aufgefordert, das Aufweichen des Gesetzes-Entwurfs zu verhindern! Binnen kürzester Zeit schlossen sich über 70.000 Menschen dem Appell an. Die Unterschriften haben wir dann an Umweltministerin Köstinger übergeben und noch einmal klar gemacht: das ehrgeizige EU-Plastik-Gesetz sollte auch wirklich durchgesetzt werden.
Und unsere Bemühungen waren erfolgreich: Nach zähen Verhandlungen wurde das Gesetz am 19. Dezember mit großer Mehrheit angenommen, die EU hat sich auf das Verbot von Einweg-Plastik geeinigt!
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Das Einweg-Plastik, für das es bereits gute Alternativen gibt, soll in den kommenden Jahren komplett aus dem Handel verschwinden und das restliche Verpackungsplastik drastisch reduziert werden. Nun liegt es an den Mitgliedsstaaten, die Richtlinie innerhalb der nächsten zwei Jahre umzusetzen. Auch Österreich muss klare Reduktionsziele formulieren und Maßnahmen, wie die Einführung eines Pfandsystems auf Plastikflaschen, umsetzen. Wir bleiben dran!
Drei Kilogramm schwer und 18 Meter lang ist die Liste der 180.358 UnterzeichnerInnen, die wir vor den Toren des Vienna International Center ausgerollt und anschließend an die UNO in Wien übergeben haben. So viele Menschen sind unserem Appell gefolgt und haben binnen kürzester Zeit den UNO-Migrationspakt anstelle der österreichischen Bundesregierung selbst unterzeichnet. Mit der diplomatischen UN-Post wird der Appell jetzt auch an den UNO-Generalsekretär in New York geschickt.
Damit haben wir gemeinsam ein klares Zeichen an die Internationale Weltgemeinschaft gesendet: Die österreichischen BürgerInnen wollen für Menschenrechte und eine gemeinsame, nachhaltige Migrationspolitik aufstehn und Teil einer konstruktiven Lösung sein.
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Den Appell “Wir unterzeichnen den Migrationspakt” haben wir als Reaktion auf den Ausstieg Österreichs aus dem UNO-Migrationspakt gestartet. Bürgerinnen und Bürger konnten so symbolisch den Migrationspakt unterzeichnen. Innerhalb weniger Tage haben 100.000 Menschen mitgemacht, bis zur Übergabe waren es sogar 180.358.
Ein besonderes Danke gilt auch allen, die mit ihrer Spende unsere Arbeit unterstützt haben! Damit ist dies eine der größten Online-Aktionen der vergangenen Jahre österreichweit. Auch medial* konnten wir für Aufmerksamkeit sorgen, über 30 mal wurde über die Aktion berichtet.
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Wir haben den Appell an die UNO übergeben, damit unsere Botschaft auch wirklich ankommt: Es gibt ein anderes Österreich – ein Österreich, das an Menschenrechte und internationale Zusammenarbeit glaubt! Hoffen wir, dass unsere Aktion auch Bürgerinnen und Bürger in anderen Ländern motiviert, sich für internationale Zusammenarbeit einzusetzen. Wir dürfen nicht zulassen, dass bei diesem wichtigen Thema eine globale Lösung durch gezielte Hetze und Falschinformation unmöglich gemacht wird.
*Zum Nachlesen hier eine Auswahl der Medienberichte:
Die engagierte Niederösterreicherin Nadja L. hat auf der Plattform mein.aufstehn.at eine Petition gestartet. Darin fordert sie die niederösterreichische Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner auf, die Schließung der Flüchtlingsunterkunft St. Gabriel zu verhindern. Die Zivilgesellschaft leistet Widerstand, der Appell verbreitet sich rasend schnell. Tausende Menschen schließen sich der Forderung an. Für ihren Einsatz wurde Nadja nun für den Freiwilligenpreis des Roten Kreuzes nominiert.
“Ich ging zu dem Flashmob, der vor St.Gabriel stattfand und war überrascht, dass ca. 300 Menschen dort bei strömenden Regen ihre Solidarität mit den BewohnerInnen der Flüchtlingsunterkunft ausdrückten, eine Menschenkette bildeten und ‘we shall overcome’ sangen. Ein kleiner Bub hielt ein Schild hoch, auf dem stand: ‘Bitte nehmt mir meine Freunde nicht weg’. In den Augen der Menschen lag Verzweiflung. Am Weg nach Hause beschloss ich, dass es das nicht gewesen sein konnte. Dass ich mich nicht damit abfinden wollte, dass eine derart willkürliche und menschenunwürdige Symbolpolitik hier in Niederösterreich stattfindet – quasi gleich bei mir um die Ecke. Also setzte ich mich hin und gründete auf der Petitionsplattform mein #aufstehn eine Initiative zum Erhalt der Einrichtung St. Gabriel,” schildert die engagierte Nadja L. ihren Beweggrund, die Petition “Die Flüchtlingsunterkunft St. Gabriel soll bleiben!” zu starten.
Seit mehr als 25 Jahren werden geflüchtete Menschen im Caritashaus St. Gabriel betreut, darunter Personen mit physischen und psychischen Beeinträchtigungen, Familien mit Kindern und Minderjährige. Dort sind Menschen untergebracht, die nirgendwo anders eine Unterkunft finden, da sie spezielle Bedürfnisse haben und woanders nicht adäquat betreut werden konnten. Im Juni dieses Jahres verkündete der niederösterreichische Landesrat Waldhäusl plötzlich die Schließung der Flüchtlingsunterkunft St. Gabriel. 110 Menschen sollten ihr Zuhause verlieren, rund 30 Personen ihren Arbeitsplatz – all das mussten die Betroffenen aus den Medien erfahren. [1]
Der Appell der engagierten Niederösterreicherin fordert die niederösterreichische Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner auf, die Schließung der Flüchtlingsunterkunft zu verhindern. Er verbreitet sich schnell, mittlerweile haben ihn knapp über 15.000 Menschen unterschrieben. “Noch immer bin ich überwältigt von den vielen Zusendungen und dem Engagement der UnterstützerInnen. Es hat mir gezeigt: Wir sind viele!”, sagt Nadja. Durch diese breite Unterstützung gelang es der Petitionsstarterin die Landeshauptfrau von ihrem Anliegen zu überzeugen und einen Termin für die Petitionsübergabe zu erhalten.
Gemeinsam mit Pater Denkmayr als Vertreter der Steyler Missionare, die die Eigentümer des Missionshauses und Nachbarn der Flüchtlinge in St. Gabriel sind, sowie einem langjährigen Freiwilligen konnte sie die Unterschriften und ihre Forderung persönlich an die niederösterreichische Landeshauptfrau übergeben. Diese sicherte ihr den Fortbestand der Einrichtung zu, allerdings nur mit 50 BewohnerInnen. Einige humanitäre Härtefälle konnten in St. Gabriel bleiben.
Heute aber leben nur mehr 36 BewohnerInnen in St. Gabriel. Alle unbegleiteten Minderjährigen wurden in andere Einrichtungen verlegt und auch acht der humanitären Härtefälle wurden zuerst ins Helenental und nach der Schließung dieses Quartiers mit Ende August wieder in andere Einrichtungen übersiedelt. Nach wie vor hat es den Anschein, dass hier Symbolpolitik auf Kosten von kranken und hilflosen Menschen betrieben wird. Eine sachliche Begründung dafür gibt es nicht.
Ob sich das Engagement gelohnt habe, beantwortet die Niederösterreicherin so: “Wenn die Politik versagt, dann muss die Zivilbevölkerung einspringen. Auch wenn dieser Schritt nicht leicht ist. Zivilcourage heißt für mich, aus der Komfortzone zu kommen, wenn es notwendig ist und sich für eine menschliche Politik einzusetzen, wenn die Politik vergessen hat, was Menschlichkeit bedeutet”. Für ihren Einsatz wurde Nadja nun auch für den “Henri”, den Freiwilligenpreis des Roten Kreuzes, nominiert. Das ist auch ein Hoffnungsschimmer für die vielen engagierten NiederösterreicherInnen, die sich weiterhin für eine menschliche Asylpolitik stark machen.
Nachtrag: Nadja L. hat den Freiwilligenpreis leider nicht gewonnen. Wir haben die Preisverleihung dennoch genutzt, um die Gäste, darunter Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, und die Öffentlichkeit von unserem gemeinsamen Anliegen zu überzeugen: Das Miteinander in Österreich darf nicht sterben! Wir wollen eine menschliche Asylpolitik! Das haben wir mit einem Flashmob gemeinsam mit den Steyler Missionaren und anderen Engagierten vor der Veranstaltung deutlich gemacht – mit einer symbolischen Intensivstation, um das Miteinander zu retten. Hier ein Video:
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Anfang dieses Jahres hat sich #aufstehn mit zivilgesellschaftlichen Organisationen aus ganz Österreich im Bündnis “Anders Handeln” zusammengeschlossen, um damit eine breite, österreichweite Plattform für eine faire Handelspolitik zu schaffen. Als Plattform haben wir einen großen Etappensieg erzielt: CETA, das Handelsabkommen mit Kanada, liegt vorerst auf Eis.
Schon im Frühjahr 2018 fand der große Kampagnenauftakt im Wiener WUK statt. Mit Diskussionsveranstaltungen und Workshops rund um das Thema CETA führte die Plattform “Anders Handeln” durch den Abend. Auch wir von #aufstehn waren vor Ort, um den Fragen der BesucherInnen Rede und Antwort zu stehen und darüber zu sprechen, wie jede und jeder aktiv werden und sich engagieren kann. Wir informierten interessierte BesucherInnen im direkten Gespräch auch über Möglichkeiten und Strategien, auf unserer Plattform mein.aufstehn.at eigene Kampagnen zu starten.
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Unmittelbar danach fand bereits die erste wichtige Aktion statt: eine öffentliche Kundgebung vor dem Bundeskanzleramt. Die Regierung hatte in einer Blitzaktion beschlossen, CETA noch vor dem Sommer durchs Parlament zu boxen – und das obwohl der Europäische Gerichtshof gerade prüft, ob der in CETA geschaffene Investitionsgerichtshof (ICS) überhaupt dem EU-Recht entspricht. Denn: Auch wenn es sich bei diesem Abkommen “nur” um Kanada handelt und deshalb von den BefürworterInnen gerne als „harmlos“ bezeichnet wird: CETA ist genauso gefährlich wie TTIP. Auch mit diesem Abkommen bedrohen Konzernklagerechte unsere Umwelt-, Sozial- und Lebensmittelstandards sowie öffentliche Dienstleistungen – das dürfen wir nicht zulassen!
Nach dem Beschluss der Regierung blieb uns nur noch eine Möglichkeit: Wir hatten vier Wochen Zeit, unsere Abgeordneten zu überzeugen und sie an ihr Wahlversprechen zu erinnern, CETA nicht zuzustimmen. Über 6.000 Engagierte aus der #aufstehn-Community haben den Abgeordneten Mails geschickt und sie aufgefordert, CETA abzulehnen. Trotz des Protests haben die Regierungsfraktionen sowohl im Nationalrat als auch im Bundesrat für CETA gestimmt und damit das Handelsabkommen auch im Parlament ratifiziert. Wir haben uns aber nicht geschlagen gegeben:
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Auch wenn viele nicht mehr gerechnet haben, unser aufstehn hat sich gelohnt – jetzt liegt CETA auf Eis und wir können vorerst aufatmen: Der Bundespräsident hat das Abkommen vorerst gestoppt! Er wird seine Unterschrift so lange zurückhalten, bis der EU-Gerichtshof entscheidet, ob die Schiedsgerichte für InvestorInnen EU-rechtskonform sind.
Noch ist CETA nicht vom Tisch. Wir bleiben dran und warten gespannt auf die Entscheidung des EuGH. Aber dass der Bundespräsident auf die Sorgen der Bevölkerung eingegangen ist, ist ein Etappensieg für uns alle, die seit Jahren für eine faire Handelspolitik – die auf Solidarität, Demokratie und dem Respekt vor Natur, Umwelt und Menschenrechten beruht – aufstehn.
Ein wichtiger Etappensieg für die Rechtsstaatlichkeit und gegen unfairen Handel: Danke an alle, die in den vergangenen Wochen Mails an PolitikerInnen geschickt haben und mit uns auf der Straße waren! #ceta#stopCetapic.twitter.com/y9c3a7utbV
Seit Anfang des Jahres ist der ORF Angriffen ausgesetzt, die es in dieser Form noch nicht gegeben hat: Vizekanzler Heinz-Christian Strache bezeichnete ORF-Anchorman Armin Wolf als einen Lügner [1], der unabhängige Stiftungsrat Franz Küberl wurde entlassen [2] und Norbert Steger zum neuen Vorsitzenden des ORF-Stiftungsrats gemacht – jener FPÖ-Mann, der KorrespondentInnen “streichen” will, wenn diese “nicht korrekt” berichten [3] .
Bei aller Kritik am ORF – wenn die Regierung unseren öffentlich-rechtlichen Rundfunk vereinnahmen will, werden wir nicht tatenlos zusehen. Eine Vereinnahmung durch die Regierung bringt genau das in Gefahr, was den ORF ausmacht: kritischen Journalismus, hochwertige Beiträge und die Einhaltung des Bildungsauftrags.
Wir sagen: Der ORF muss unabhängig bleiben! Innerhalb kürzester Zeit haben sich schon über 1.500 Menschen angeschlossen! Macht mit: https://t.co/rM6cdFqgFd#saveORF#ORF
Im Laufe des Frühjahrs stellt sich heraus, dass die Bundesregierung eine Medienenquete für Anfang Juni ansetzt. Davor wollten wir noch einmal ein Zeichen setzen und zeigen: die Zivilgesellschaft steht hinter dem ORF! Das haben wir auch geschafft, indem wir wenige Wochen vor der Enquete mit einem Video jene sichtbar gemacht haben, die sonst nicht zu Wort kommen – die ZuseherInnen und HörerInnen. Sie sagen, warum für uns und unsere Demokratie ein öffentlich-rechtlicher Sender mit unabhängiger Berichterstattung und Bildungsauftrag wichtig ist und welchen Stellenwert der ORF in ihrem persönlichen Leben einnimmt. So ist unser erstes schwarmfinanziertes Video viral gegangen – ein großes Danke an alle SpenderInnen, die das möglich gemacht haben!
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Am Abend vor der offiziellen Medienenquete der Regierung haben wir uns gemeinsam mit vielen anderen Organisationen und engagierten Personen zur Kundgebung “Die bessere, öffentliche Medienenquete” getroffen. Dort haben wir unsere Botschaft noch einmal klar gemacht: Wir wollen den ORF retten und stellen uns gegen die Vereinnahmung durch die Regierung.
Schon vor dieser Kundgebung haben uns viele UnterstützerInnen geschrieben, was sie mit dem ORF verbinden. Wir von #aufstehn haben deshalb eine Rede in ihrem Namen gehalten und einige dieser Statements vorgetragen – ein großes Danke für all die persönlichen Botschaften, die uns erreicht haben!
Auch jetzt, nach der offiziellen Enquete, gibt es keine konkrete Antwort vom Medienminister, was wirklich mit dem ORF passieren wird. Wir bleiben dran und stellen uns weiterhin gegen die Vereinnahmung des ORF durch die Regierung!
Was war das nicht für eine rauschende “Ballnacht”! Mit eurer Unterstützung haben wir den Wiener Akademikerball zu Österreichs unfreiwilligstem Charity-Ball gemacht. Wir haben den Ball der rechten “Elite” symbolischen in einen Anti-Kürzungs-Ball umgewidmet und Spenden für wichtige Initiativen gesammelt.
Auch heuer haben sich Rechtsextreme aus ganz Europa beim “Wiener Akademikerball” ein Stelldichein in der Hofburg gegeben – in den repräsentativsten Räumlichkeiten der Republik! Die bittere “Krönung”: Mit HC Strache als Vizekanzler wurde der Ball heuer sogar mit der Anwesenheit eines Regierungsmitglieds „geadelt“. Während sich die rechte „Elite“ selbst feiert, kürzt sie – mittlerweile als Teil der Regierung – dringend benötigte Gelder für Frauenförderung, Arbeitslose und Geflüchtete.
…werden wir dagegen #aufstehn
Wir schauen dabei aber nicht tatenlos zu und haben den Ball genutzt, um den Rechten ein Schnippchen zu schlagen: Wir drehen den Wiener Akademikerball um und machen ihn zum “Anti-Kürzungs-Ball”! Indem wir Spenden in Höhe der Ballkarten gesammelt haben, haben wir den Ball symbolisch umgewidmet.
Die Spenden gehen zu gleichen Teilen an Initiativen, die von den Kürzungen betroffen sind oder sich für jene einsetzen, die jetzt noch mehr Unterstützung brauchen:
Die Vereine „maiz“, „fiftitu“ und „ARGE Sie“ beraten Frauen in schwierigen Lebenssituationen. Sie haben die Kampagne “Frauenlandretten” gestartet, weil das Land OÖ ihnen kurz vor Weihnachten die Förderung gestrichen hat.
Die Plattform „Sichtbar Werden!“ ist ein Netzwerk von selbstorganisierten Gruppen und Interessensvertreter*Innen, die von Armut und Ausgrenzung betroffen sind. Die Plattform unterstützt Betroffenen-Vertreter*innen dabei sich auszutauschen und mit Problemen und Forderungen die Öffentlichkeit und Entscheidungsträger*innen zu erreichen.
Die Initiative “Flüchtlinge Willkommen” bringt AsylwerberInnen mit WGs und Familien zusammen und ermöglicht ihnen dadurch einen guten Start in Österreich. Sie hat eine Petition gestartet, um die von Innenminister Kickl geplanten Massenquartiere zu verhindern.
mein.aufstehn.at ist eine neue Plattform, auf der du deine eigenen Petitionen und Kampagnen starten und dich für deine Anliegen einsetzen kannst.
Der Anti-Kürzungs-Ball war ein voller Erfolg – er wurde so gut “besucht”, dass wir Spenden in Höhe von 13.000€ gesammelt haben! Das hat alle unsere Erwartungen übertroffen!
Frauenlandretten bedankt sich bei allen, die sich an der Aktion (oder an dem Aufruf) beteiligt haben und die damit ihrer ethischen Empörung und Solidarität Ausdruck verliehen haben! Die Zivilgesellschaft ist mehr denn je gefordert Widerstand zu leisten. Ein strategisches WIR ist jetzt angesagt! Verbünden wir uns weiter!
Vielen, vielen Dank für eure Spende. Der Betrag unterstützt die Plattform Sichtbar Werden dabei Menschen mit Armutserfahrungen österreichweit zu vernetzen, gemeinsam Forderungen zu formulieren und Aktionen zu veranstalten. Mit dem zentralen Ziel in der Öffentlichkeit mehr Bewusstsein dafür zu schaffen, dass Armut jede und jeden treffen kann und ein gutes soziales Netz wichtig für uns alle ist.
„Vielen Dank für die Unterstützung! Obwohl der politische Gegenwind stärker denn je bläst, ist es schön zu wissen, dass es noch viele engagierte Menschen gibt, die sich gegen Hass und Ausgrenzung und für ein solidarisches Miteinander aussprechen. Eure Spende wird dafür eingesetzt, um Geflüchteten ein neues Zuhause in Privatunterkünften zu finden, einen Austausch mit WGs und Familien auf Augenhöhe zu ermöglichen und für eine offene Gesellschaft einzutreten! Danke dafür!“
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